Wichtige Bekanntmachung

für Betriebsführer und Gefolgschaftsmitglieder

Die Allgemeine Ortskrankenkasse des Kreises Wittmund in Esens hat in dem abgelaufenen Jahre eine eingehende Kontrolle der Betriebe des Kreises Wittmund durchgeführt und dabei sehr erhebliche Mängel hinsichtlich der Melde- bzw. Vorschriften in der Sozialversicherung festgestellt. Verschiedentlich waren versiche rungspflichtige Gefolgschaftsmitglieder überhaupt nicht zur Kasse angemeldet und Lohnerhöhungen gänzlich unberücksichtigt geblieben. Ferner wurde mehrfach festgestellt, daß Gefolgschafts­mitglieder, die der Krankenversicherungspflicht wegen Ueber­schreitung der Einkommensgrenze nicht mehr unterlagen, aber zur Arbeitslosenversicherung pflichtig waren, nicht zur Krankenkasse angemeldet waren. Diese Betriebsführer mußten ganz erhebliche Nachzahlungen in Rauf nehmen und haben sich außerdem strafbar gemacht.

Im Einvernehmen mit dem Beirat hat die Krankenkasse von Strafanzeigen bislang abgesehen, die aber in Zukunft nicht mehr unterbleiben können.

Außer der vom Versicherungsamt festgesetzten Strafe tann die Krantentasse als Nebenstrafe bis zum Fünffachen der fälligen Beiträge festsetzen und nachheben.

Wir sehen uns daher veranlaßt, die Betriebsführer ganz be­sonders auf die genaueste Beachtung der Meldevorschriften hin­zuweisen und erwarten auch von den Gefolgschaftsmitgliedern, daß sie sich eingehend um ihre Sozialversicherung befümmern, damit bei Leistungen der Kasse unnötige Rückfragen und Ver­zögerungen vermieden werden.

Die Unterzeichneten stehen in Zweifelsfällen gerne zur Ver­fügung. Neujahr 1937.

Die Kreisleitung der NSDAP. Die Kreiswaltung der DAF. D. Oltmanns, Kreisleiter. W. Mentrup, Kreisobmann.

Das Versicherungsamt. Kreuzberger, Landrat. Allgemeine Ortskrankenkasse des Kreises Wittmund in Esens. Siebels, Leiter.

Amtliche Bekanntmachungen der Kreis- und Ortsbehörden

Aurich

Reichsverbilligungsscheine für Speisefette, sowie Margarinebezugsscheine

sind für die Monate Januar, Februar, März 1937 für Wohl­

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Dienstag, dem 5. Januar 1937, vormittags 8-13 Uhr.

im Rathaus, Zimmer 3, in Empfang zu nehmen. Aurich, den 2. Januar 1937.

Emden

Der Bürgermeister. Fischer.

Die Große Straße

wird ab Montag, den 4. Januar 1937, wegen Neupflasterung auf die Dauer bis zu 14 Tagen für jeglichen Fuhrwerksverkehr ge= [ perrt. Die in die Große Straße einmündenden Einbahn­straßen, sowie die Einbahnstraßen Lookvenne und Am Herren­garten tönnen während dieser Zeit in beiden Richtungen be fahren werden.

Emden, den 31. Dezember 1936.

Der Oberbürgermeister als Ortspolizeibehörde.

Der Fluchtlinienplan für die Jungfernbrüdstraße

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Emden, den 31. Dezember 1936.

Der Oberbürgermeister.- B.­

Norderney

Besichtigung am tage vormittags.

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Emden, den 2. Januar 1937.

J. D. Woortman, Preußischer Auktionator.

In der Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1937 haben bei Ford- Limousine

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Norderney, den 29. Dezember 1936.

C

Aurich

Der Bürgermeister.

Gerichtliche Bekanntmachungen

Folgende Entschuldungsverfahren sind eröffnet:

1. für den Bauern Johann Hinrich Janssen in Walle( Lw. E.

771) am 17. Dezember 1936, 11 Uhr;

2. für die Bäuerin Hima Sieben, geb. Husmann in Moorlage Lw. E. 756) am 19. Dezember 1936, 10.15 Uhr;

3. für den Bauern Arend Lammert Albers ( Lw. E. 774) am 19. Dezember 1936, 10 Uhr;

in Dietrichsfeld

4. für die Bäuerin Johanna Holstein in Riepsterhammrich( Lw.

E. 782) am 21. Dezember 1936, 16 Uhr.

Die Gläubiger haben ihre Ansprüche nach Entstehungszeit,

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dungsamt anzumelden und vorhandene Schuldurkunden einzu- Egtum, Prinz- Ratibor- Str. 89. reichen. Forderungen, die erstmalig nach dem 3. Oftober 1934 begründet sind, sind am Berfahren nur beteiligt, wenn die Betei­ligung bis zum 31. Januar 1937 beantragt wird.

Entschuldungsamt Aurich.

Folgende Entschuldungsverfahren sind nach Bestätigung des Entschuldungsplanes bzw. Vergleichsvorschlages aufgehoben: 1. für die Witwe Johanna Lengert, geb. Frerichs in Neubarstede ( Lw. E. 388 R.) am 7. Dezember 1936;

2. für den Kolonisten Heinrich Brahms in Neuefehn( 2w. E. 159 R.) am 15. Dezember 1936;

3. für die Eheleute Bauer Heye Poppinga und Foste geb. An­dreesen in Upende( Lw. E. 319 K.) am 16. Dezember 1936;

4. für den Landwirt Hermann Emil Garrelts in Müggentrug 2w. E. 469 K.) am 16. Dezember 1936;

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Untermieter

ften ist. Man trägt Unterkleider in der Farbe des jeweiligen Oberkleides, weiße oder rosa Üns terkleider fann man aber zu allen Kleidern tragen. Untermieter. Für die Untermiete gelten die Bestimmungen über Mietvertrag. Der Vermieter fann dem Mieter die Unterver: mietung verbieten. Geschieht dies ohne hinreichenden Grund, so fann der Mieter ohne Rücksicht auf die vertraglich vereinbarte Kündigungsfrist unter Einhalt der gesetzlichen Frist fündigen. Der Untermieter hat Anspruch auf einen Haus-, Korridors und Zimmerschlüssel. Er fann an der Wohnungstüre sein Namensschild anbringen. Siehe Hausordnung, Räumung. Unterricht, Vermittlung Wissen und Erziehung. Unter­richt wird in den verschiedenen Schulen erteilt. Daneben gibt

Don

es Privatunterricht zur Nach­hilfe und zum Erlernen von Sprachen und Musikinstrumenten usw. Gute Lehrer hierfür findet man durch eine Kleinanzeige in

der Tageszeitung. Untersag, Untersezer, Tonscha­len, die unter Blumentöpfe ge­stellt werden, aber auch Ton­

oder Porzellanplatten, auf die man Tees oder Kaffeekannen stellt, damit durch die Size die Tischpolitur nicht beschädigt wird.

Unterschlagung. Wegen Unter. schlagung wird bestraft, mer eine fremde bewegliche Sache, die er im Besitz hat. fich rechtswidrig zueignet, z. B. verkauft, verpfän­

Det.

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Untersuchungshaft

Unterschrift. Vor U. lese man das Schriftstüd genau durch. Man soll nichts unterschreiben, was man nicht verstanden hat oder womit man nicht vollkom men einverstanden ist. Vor al lem feine Blanto- Unterschriften! ( S. dort.) Unterschreiben muß man mit seinem eigenen Namen. Mit dem Namen eines anderen fann man nur dann unterschrei­ben, wenn man eine ausdrüdliche Vollmacht dazu hat. Auch wenn man als Bevollmächtigter eines anderen, z. B. des Ehemannes, unterzeichnet, ist es richtiger, mit seinem Namen zu unterschreiben unter Beifügung eines die Be­vollmächtigung bezeichnenden Ausdrudes, z. B. i. B. des Franz Müller: Anna Müller S. Ur tundenfälschung, Name, Ehefrau, Bestellung. Miete. Reisender. Untersuchung durch den Arzt ist notwendig zur Erkennung der einzelnen Krankheiten. Zur Un­tersuchung gehören Untersuchung des Herzens, der Lungen, der in neren Organe, der Unterleibss organe ufm. Manchesmal muß die gewöhnliche Untersuchung noch ergänzt werden durch beson­dere Methoden wie Untersuchung mittels Röntgenstrahlen, Blut untersuchung usw.

Untersuchungshaft. Wer hinrei chend verdächtig ist, eine straf. bare Handlung begangen zu ha ben, fann unter gewissen Vor. auslegungen( Verdunkelungs gefahr. Fluchtverdacht) in Unter suchungshaft genommen werven.

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Entschuldungsamt Aurich.