Wilhelmshavener Tageblatt

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No. 78.

Die zweite Kanzlerrede.

Freitag, den 2. April 1909.

35. Jahrgang. Deutfcher Reichstag.

Berlin, 31. März.

Die„ Post" ist nicht ganz zufrieden:„ Wenn man nicht| Grund hätte zu der Annahme", so schreibt sie,„ daß es sich bei allen Fraktionen gestern nur um ein Manöver handelte, um Die zweite Rede des Reichskanzlers scheint auf die Hörer den Gegner in Einzelfragen zur Kapitulation zu veranlassen, Präsident Graf Stolberg widmet dem dahingeschiedenen noch mehr Eindruck gemacht zu haben als die vorgestrige. man müßte die Haltung des Reichstages und des Reichstanz Fürsten von Schwarzburg- Sondershausen einen furzen ehrenden Wenigstens ist das nach den vorliegenden Urteilen anzuneh- lers in dieser Sizung bedauern. So aber darf man hoffen, Nachruf. Entsprechend einem Antrage der Geschäftsordnungs- Kom­men. Beim Lesen gibt sich ja alles schon etwas nüchterner und man ist mehr darauf eingerichtet, auch hinter die Zeilen daß sich die Parteien von rechts und von links auf den nati- mission gibt das Haus seine Zustimmung zur Einleitung der Wider­verlangten Privatilageverfahren. zu sehen. Fürst Bülow will in seinen Reden nicht Historiker onalen Kern des Blocks, auf die Position der Reichspartei lage gegen die Abgg. Mugdan und Kopsch in einem von ihnen selbst fonzentrieren werden." sein, er ist der politische Taktiker, der bestimmte Zwecke ver­folgt, oder der Diplomat, dem auch noch heute die Sprache

Die„ Tgl. Rundschau" meint:„ Die heutige Debatte hat oft ein Mittel ist, die Gedanken zu verbergen, die Tatsachen wieder die Möglichkeit, ja Wahrscheinlichkeit eröffnet, doch einzuhüllen.„ Ich kann nicht annehmen, daß irgend ein Mit- noch zum Ziele zu gelangen. Wenn diese Möglichkeit gegeben glied dieses Hauses sich in seiner Entscheidung beeinflussen ist, wird Optimismus, d. h. Vertrauen des Arbeitens, zur lassen könnte durch die Gefahr eines Mandatsverlustes." Durch Pflicht.“ die hier beliebte rhetorische Figur ist wohl auch manches zu„ Die„ Deutsche Tageszeitung" hält natürlich an dem erläutern, was der Kanzler im ersten Teil seiner Rede über Widerspruch gegen die Deszendentenbesteuerung fest und be­die Novemberereignisse, über Kamarilla u. a. gesagt hat. Es merkt im übrigen noch, daß der Kanzler zwar nicht unum­ist faum angebracht, hierauf im Augenblick weiter einzugehen. wunden ausgesprochen habe, daß er sein Schicksal nicht von Aber vielleicht kann daran erinnert werden, daß der ange- dem des Blocks abhängig machen wolle; aber es liege doch nejmite Klatsch gerade jeht wieder üppig gedeiht; die Tränen auf der Hand, daß das zwischen den Zeilen zu lesen ist. des Kanzlers bei dem Vortrag am 11. März, die nach anderen

ein veritabler Weinkrampf gewesen sein sollen, sind typisch

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Es wird darauf die Etatsberatung fortgesezt beim Etat des Auswärtigen Amts. Abg. Roeren( 3entr.) befürwortet eine Zentrumsresolution, den Reichskanzler zu ersuchen, die erforderlichen Schritte für die Ausbildung des internationalen Gewerberechts einzuleiten, wonach die gewerbsmäßige Herstellung und Verbreitung unfittlicher Schrif­ten und Bilder unterdrückt wird. Die Verbreitung pornographischer Literatur sei eine so enorme, daß die daraus entstehende Gefahr für Gegen diese die Jugend international bekämpft werden müsse. notwendigkeit könnten Phrasen von Rückständigkeit und Mudertum nicht verfangen.

Abg. Müller- Meiningen( freis. Vpt.): Wir haben tein internationales Gewerberecht, wohl aber ein internationales Han­delsrecht. Wir bitten Sie daher, Ihre Resolution so zu faſſen, wie wir es beantragen: Den Reichskanzler zu ersuchen, zu erwägen, in welcher Weise durch internationale Abmachungen dem Handel( Ein­Das„ Berl. Tgbl." meint:„ Die Wahrheit dürfte sein, und Ausfuhr) mit Schriften, Abbildungen oder Darstellungen wirk­sam begegnet werden kann, deren Verbreitung, überlassung oder dafür; die Geschichte wird natürlich in den bewährten Klatsch- daß es bis zur Rückkehr des Kaisers aus Korfu keine Block Anbietung nach Paragraphen 184 und 184 a des Reichsstrafgesez­blättern und Korrespondenzen weiter ausgesponnen. Diesen frise mehr gibt. Einige aufrechte Männer auf der rechten und buchs strafbar ist. Das genügt vollkommen. Mit den bestehenden widerlichen Kram kleinlicher Geschichtenträger läßt man am wider den Stachel zu löken, aber sie werden überstimmt mit der Polizei läßt sich gegen unjittliche Schriften usw. überhaupt widerlichen Kram kleinlicher Geschichtenträger läßt man am linken Seite des Blocks mögen vielleicht den Versuch machen, Strafbestimmungen läßt sich gegen Schmuzereien in Wort und Bild austommen und einer Verschärfung des Strafrechts bedarf es nicht. besten auf sich beruhen. Wirksam waren die Ausführungen des Kanzlers über werden. Was später kommt, darüber wird sich Fürst Bülow nicht viel ausrichten. Sorgen Sie für Hebung des guten Geschmacks, feine Sorgen machen. Vorläufig hat er die Rolle des starken sorgen Sie( Ruf links: für Schulen!), jawohl, für gute Schulen. das drängendste Thema des Tages, die Finanzreform. Zu­Was die Ausbildung unserer Diplomaten anlangt, so herrscht dort viel zu viel Exklusivität, es herrscht zu sehr der Adel por. nächst das Bekenntnis zur erweiterten Erbschaftssteuer; die Mannes mit Erfolg gespielt." Der Vorwärts", der heute eine Jubiläumsnummer zur Staatssekretär v. Schön: Dem Grundgedanken des Antrages ominöse Bezeichnung Nachlaßsteuer wurde nach Möglichkeit vermieden; Geheimrat Paasche, der bisherige Führer ihrer Feier des 25jährigen Bestehens herausbringt, schreibt:„ So steht das Auswärtige Amt sympathisch gegenüber, mehr empfehlens­wenigen Gegner unter den Nationalliberalen, präsentierte hat der heutige Tag Klarheit in der Blockfrage noch immer wert aber der Rechtslage wegen ist die von dem freisinnigen Redner müht, durch Verabredung mit andern Staaten die Einfuhr unfitt­sich als bekehrt, und wir hoffen, daß die drei oder vier Frat nicht geschaffen. Der Steuerschacher wird weiter gehen über vorgeschlagene Fassung. Wir sind übrigens schon seit Jahren be­u unterdrücken. Auch auf einem tionsgenossen, die noch widerstreben, ihm bald folgen. Auch die Osterferien hinaus. Es wird mittlerweile alles aufge- licher literarischer Erscheinungen zu das Geständnis, daß auch die Regierung Fehler gemacht, boten werden, um den Block wieder zum Leben zu galvani- internationalen Kongreß in Paris sind ja schon entsprechende Ber wirkte versöhnend;„ aber noch lange nicht so viel wie Sie", steren. Hinge es bloß von dem Wunsche der Liberalen ab, chlüsse gefaßt worden. Eine internationale Konferenz wird dar über in absehbarer Zeit stattfinden. Eine bezügliche Anfrage, ob lautete freilich der einschränkende Zusaz, bei dem Fürst als Regierungspartei konservative Politik machen zu dürfen, wir an der Konferenz teilnehmen würden, ist vor drei Wochen an Bülow nur übersah, daß hier mehr die Qualität als die so würden wir diese politische Spottgeburt noch so lange dahin uns ergangen und von uns bejahend beantwortet worden. Abg. Frant Ratibor( Zentr.) bat die Regierung um gesez­Quantität entscheidet. Die bestimmte Erklärung, daß vom vegetieren sehen, bis endlich allgemeine Neuwahlen die heu­Reichstag eine unzweideutige endgültige Entscheidung noch tigen Blockparteien in die Minorität zurückgedrängt haben." liche Maßnahmen gegen die Zigeunerplage, durch welche die Fa­milien besonders in den Grenzbezirken in höchstem Maße beunruhigt in dieser Session verlangt werde, kann nicht ohne Eindruck Paris, 31. März.„ Radical" schreibt: Wir haben an würden. bleiben; ebenso wenig die energische Zurückweisung der der Rede des Reichskanzlers über die auswärtige Politik fann ich mich nur den Ausführungen des Herrn Vorredners an­Abg. Graf v. Kanis( fons.): Bezüglich der Zigeunerfrage „ egoistischen Interessenvertretung gewisser Erwerbsgruppen, Deutschlands nicht das geringste auszusehen. Weder seine schließen. In Ostpreußen beſtehen die gleichen Mißstände wie in die sich wider den Willen der Öffentlichkeit mit einer einzig Erklärungen über die Beziehungen, die Deutschland zu Frank- Oberschlesien. Ich wäre dem Herrn Staatssekretär sehr dankbar, dastehenden Kühnheit in den Vordergrund drängen"; und reich unterhalten will, noch seine Haltung im Orientzwist wenn er dafür sorgen würde, daß vermehrte Grenzübergänge ge= schließlich nicht die kräftige Betonung, daß nicht nur das nati- bieten die geringste Veranlassung zur Kritik.- ,, Rappel" haffen würden. Staatssekretär Frhr. v. Schön: Wir werden uns mit der onale Ansehen im allgemeinen, sondern speziell das Ansehen schreibt: Die Rede des Reichskanzlers ist ein Triumph. Es russischen Regierung in Verbindung setzen, um die Grenzfrage zu des Reichstags mit der Lösung der Frage der Finanzreform nützt auch nichts, in Betreff der gegenwärtigen Lage die erörtern und für vermehrte übergänge zu sorgen. Der Kampf gegen eng zusammenhänge. Diese Erkenntnis hat sich allgemach Augen zu verschließen. Die letzten Parteien in dem großen die Zigeunerplage ist Sache der Polizeiorgane. überall verbreitet( das war die einzige gute Folge der langen diplomatischen Spiele sind von Deutschland und Österreich- Zigeunerplage schwer empfunden. Verschleppung) und hat die Wähler wachgerüttelt, ihrer Ungarn gewonnen worden. Meinung unmittelbar Ausdruck zu geben. Eins aber

es

war wohl die Aufgabe des Fürsten Bülow, darauf hinzu­weisen

-

Deutsches Reich.

Abg. Dr. Varenhorst( Rpt.): Auch in Oldenburg wird die

Staatssekretär Frhr. v. Schön: Ich kann nur wiederholen, daß der Kampf gegen die Zigeuner Sache der Polizei ist, dabei tommt nicht in Betracht, ob es In- oder Ausländer sind. Durch Verhandlungen mit dem Ausland würden wir nicht viel erreichen. muß nach Erledigung der jetzigen Forderung un­Abg. Lehmann- Jena( natl.): Ohne mich auf die akade­mittelbar und ohne Unterlaß dem Reichstag und den ver­mische Seite der Frage einzulassen, muß ich die Straßendemonstrati­bündeten Regierungen als erste Pflicht erscheinen, das Ka- Berlin, 31. März. Die Kommission des Reichstages onen gegen den deutschen Professor Kuhlenbeck in Lausanne, an pitel der Ausgaben einer ständigen Nachprüfung zu unterzur Beratung des Arbeitskammergesetzes nahm dieses in denen sich auch deutsche Studenten beteiligt haben, auf das lebhaf­ziehen, damit nicht nach einigen Jahren das alte Elend und zweiter Lesung in der Fassung der ersten Lesung mit 18 gegen teste bedauern. Gegen Professor Kuhlenbed wurde wegen mehrerer die alte Not eine neue Auflage erlebt. Das zu verhüten ist 9 Stimmen der Konservativen, Reichspartei und National- Artikel in der„ Täglichen Rundschau“ und der Deutschen Tagesztg." vorgegangen. die er dementieren sollte; schließlich wurde er aus Amt die nächste nationale Aufgabe. liberalen an. Die Reichsbankgesetz- Kommission nahm die und Würden vertrieben. Ich bitte den Staatssekretär, mit dem Die relative Apotheose des Blocks als Ding an sich, die gesamte Reichsbankvorlage nach kurzer Debatte unver- Material an die öffentlichkeit zu treten, damit Kuhlenbed sich ver­Fürst Bülow gab, fann man füglich auf sich beruhen lassen; ändert an.

zumal weil wo er über diese und jene Form" sprach ,,, in

"

der der Gedanke des Blocks wieder aufleben und uns über­

leben wird"-

der Rede Sinn etwas dunkel war. Immerhin

Stempelsäge für Standeserhöhungen.

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teidigen kann. Hat er Recht, dann muß seine Ehre in vollem Maße wiederhergestellt werden.( Lebh. Beifall rechts und bei den Natl.) Abg. Eickhoff( freis. Vpt.) fragt an, ob mit der Schweiz ein Schiedsgerichtsvertrag abgeschlossen worden ist. Der Fall Kuhlen­bed liegt denn doch wesentlich anders. Dieser Professor hat sich verschiedene Inkorrektheiten zuschulden kommen lassen. Die Ge­

hat die gestrige Debatte bewirkt, daß der Ausblick über die Berlin, 30. März. Die Stempelsteuerkommission fandtschaft in Bern hat durchaus korrekt gehandelt.( Beifall links.) Osterferien hinweg etwas erfreulicher, aussichtsreicher wird. nahm unter anderem die Stempelsäge für Standeserhöhungen Abg. Dr. Pfeiffer( 3entr.): Die Gesandtschaft in Bern hat So wird sich denn hoffentlich die alte parlamentarische Er- an, und zwar für die Herzogswürde 10 000 Mf., Fürsten- es nicht verstanden, die Harmonie zwischen Studenten und Pro­fahrung wieder einmal bestätigen, daß das Nahen der würde 6000 Mt., die Würde des Grafen 3600 Mt., des Frei- fessorenschaft aufrecht zu erhalten. Der jetzige Profeſſor für deut­Pfingstage oft die unfruchtbarsten Verhandlungen zu frucht- Herrn 2400 Mt., Noel 1200 des oreje 3000 retrat 5000 ches Recht in Lauſanne iſt ein geborener Ruſſe und naturaliſierter

barem Ende führt.

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Schweizer namens Silberstein Herzel und Leiter des Hilfsvereins Mark, Kommerzienrat 3000 Mt., Geh. Kommissionsrat 500 für russische Anarchisten. Wie steht es mit der Behauptung, daß Mart. Für Naturalisationsurkunden wurde der Betrag von im Auslande gehörte Kollegien und übungen über deutsches Recht in Deutschland nicht angerechnet werden? 50 Mt. auf 150 Mt. erhöht.

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Staatssekretär Frhr. v. Schön: Zunächst handelt es sich um einen nächtlichen Zusammenstoß zwischen deutschen Studenten uno der Lausanner Polizei, der zu diplomatischen Schritten feinen Anlaß geboten hat. Professor Kuhlenbeck hat, wozu er nicht berechtigt war, Sen Studentenausschuß aufgelöst und Testate verweigert. Dafür

Die„ Nat.- lib. Korr." schreibt nach einer Stizzierung der Rede des Kanzlers:„ Lauter ehrlicher Beifall rauscht durch den Saal; dann strömt man, nachdem noch eine Rede des Herrn v. Oldenburg überstanden ist, in die Couloirs. Was Der Kohlenstreit in Kiel. ist's mit dem Block? Die Frage geht von Mund zu Mund, Kiel, 29. März. Die Kohlen- Handels- Gesellschaft hat bekam er eine sogenannte Kazenmusit. Auf sein Ersuchen erhielt er behördlichen Schuh, durch den weitere Demonstrationen verhin­von Gruppe zu Gruppe. Im allgemeinen überwiegt die es abgelehnt, das Gewerbegericht als Einigungsamt anzuer- dert wurden. Ein Vorwurf ist der Gesandtschaft daher nicht a Meinung, daß der kritische Moment überwunden ist; daß kennen. Ein großer Tumult entstand Sonntag Nachmittag machen. Die Absetzung Kuhlenbecks erfolgte wegen seiner Preffehde man zusammenhalten und per tot discrimina rerum die in der Nähe des Bahnhofes. Etwa zehn Arbeitswillige vom gegen die eigene Universität und seine Entschädigungsansprüche Sache nun doch zum guten Ende führen wird. Quod dii bene Dampfer„ Birgo" wollten abreisen und wurden von zwei muzten auf die Privattlage verwiesen werden. Schuhleuten zur Bahn begleitet. Auf dem freien Plaz neben den Besuch ausländischer Universitäten haben wir nicht, im Gegen­Direktor im auswärtigen Amt Dr. v. Körner: Die Ver= Machlaßsteuer oder des weiteren Ausbaues der Erbschafts- Arbeiter angegriffen und mit Steinen beworfen. Ein Ma- handlungen über die Schiedsgerichtsklausel mit Österreich sind noch Die„ Berl. Neuesten Nachr." schreiben: Die Gegner der dem Hanst- Hotel wurden die Leute von einem großen Trupp teil halten wir ihn für die sprachliche Ausbildung für sehr nüßlich. Steuer haben gestern eine entscheidende Niederlage erlitten. rinemaat, der dazwischen sprang, wurde zu Boden gerissen nicht zum Abschluß gekommen. Abg. Scheidemann( Soz.): Vorgestern sandte meine Partei Die Kombination Konservative- Wirtschaftliche Vereinigung- und einem Schuhmann der Helm vom Kopf geschlagen und an die Sozialisten Englands ein Begrüßungstelegramm, in dem Polen- Zentrum hat sich nur als vorübergehendes Gebilde breitgetreten. Nach dem Eintreffen der Beamten der Bahn- auf die Resolution über die Abrüstung und die Abschaffung des

vertant."

weniger Tage erwiesen.

hofswache wurden zwei der Angreifer verhaftet.

Bedenken gegen

Kaperrechtes hingewiesen wurde. Die englische Arbeiterpartei ants