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Wilhelmshavener Tageblatt

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209.

Deutfches Reich.

Dienstag, den 7. September 1909.

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35. Jahrgang.

halb der Räume ihres Fabrikbetriebes oder im Besize von den Senat keine Veranlassung vorlag, in dieser Frage von Händlern, Wirten, Konsumvereinen, Kasinos, Logen usw. vornherein eine grundsätzlich ablehnende Stellung einzuneh­Gleiwit, 5. Sept. Graf Franz v. Ballestrem, der befinden, einer Nachsteuer. Als Händler im Sinne der ge- men. Es wird erinnerlich sein, daß in Anlaß der über diese frühere Präsident des Reichstags, vollendetee heute sein 75. nannten Vorschrift sind alle Personen anzusehen, die Zünd- Verhandlungen in den Tagesblättern erschienenen Notizen Lebensjahr. waren in größeren Mengen angekauft haben, um sie nach dem in der Hamburgischen Bürgerschaft eine Besprechung des Straßburg, 3. Sept. Hier verlautet seit einigen 1. Oktober 1909 wieder zu verkaufen. Der Nachsteuer unter- Gegenstandes herbeigeführt worden ist, die zur Niedersehung Tagen, daß der französische Deserteur Deschamp mit seinem liegen auch die Zündwaren in Automaten usw., die sich in eines Ausschusses führte. Der Ausschuß hat fünf Sigungen Maschinengewehr in Straßburg eingetroffen ist. In einem den Privaträumen der Händler, Wirte usw. befinden. Von abgehalten und in einer derselben ausführliche Mitteilungen Blatte wird erzählt, daß Deschamp am letzten Sonnabend, Zündkerzchen, die sich am 1. Oktober im Besize von Straßen- des Senatskommissars über die Entwicklung der ganzen Frage als Schlosser verkleidet, mit dem Pariser Schnellzuge ange- händlern, Hauſierern oder ähnlichen kleinen Händlern ohne und über den Standpunkt des Senats entgegengenommen. tommen sei und ein sehr schweres und großes Paket mitge- festen Verkaufsstand befinden, bleibt ein Vorrat bis zu 200 Aufgrund der ihm gemachten Eröffnungen hat der Ausschuß schleppt habe. Da er dem Oftroibeamten in französischer Stück der zum Einzelverkauf bestimmten Schachteln von der ausweislich seines im Jahre 1908 erstatteten Berichts die Sprache nur ungenaue Angaben über den Inhalt des Pakets Nachsteuer befreit. Die zur Nachsteuer verpflichteten Per- Ansicht gewonnen, daß der Standpunkt des Genats in dieser gemacht habe, sei er zum Polizeipräsidium abgeführt worden. bei der Steuerhebestelle ihres Bezirks schriftlich unter An- Interesse Hamburgs, des Handels und der Schiffahrt für den gemacht habe, sei er zum Polizeipräsidium abgeführt worden. Sonen müssen ihre Vorräte spätestens am 5. Oktober 1909 Frage durchaus demjenigen entspricht, den der Ausschuß im

gabe der Art der Zündwaren, der Anzahl der Einzelpackungen richtigen erachtet, und er hat zugleich dem Vertrauen Aus­Die Besuchsreisen des Reichskanzlers. und der in jeder Einzelpackung durchschnittlich enthaltenen druck gegeben, daß der Senat dieses Interesse auch fernerhin Berlin, 4. Sept. Die Bestimmungen über die Be- drucke für die Anmeldungen werden von den Hebestellen un- schusses, sein Mandat hiernach für erledigt zu erklären, hat die Stückzahl sowie des Aufbewahrungsraumes angeben. Vor- in jeder Beziehung wahren werde. Dem Antrage des Aus­suchsreisen des Reichskanzlers an die verschiedenen Höfe lassen entgeltlich geliefert. Hinterziehungen der Nachsteuer werden Bürgerschaft ohne Diskussion entsprochen. Den damals ein­sich jetzt genau übersehen. Danach wird Herr v. Bethmann- nach den Strafvorschriften des Zündwarengesetzes geahndet. genommenen Standpunkt vertritt der Senat auch heute noch Hollweg wahrscheinlich mit der bereits angekündigten Reise nach München( 17. Gept.) Besuche an anderen süddeutschen unverändert. Inzwischen haben nicht nur die Besprechungen Höfen verbinden. Der Reichskanzler will sowohl dem König Das Verbot der polnischen Sprache auf dem Katholikentag. bis jetzt zum Abschluß gelangt zu sein, sondern es sind auch unter den Elbuferstaaten ihren Fortgang genommen, ohne von Sachsen in Dresden, wie dem König von Württemberg in Stuttgart seine Aufwartung machen. Die nächsten Besuche Berlin, 4. Sept. Die Nordd. Allg. 3tg." beschäftigt durch den Antrag Preußens an den Bundesrat manche neuen werden dann den Großherzögen gelten, von denen der Kanzler sich in ihrem Wochenrückblick auch mit dem Breslauer Katho- Gesichtspunkte in den Vordergrund gerückt, die zu eingehender die von Baden und Hessen zuerst sehen dürfte. Für den Be- likentage, und wendet sich dabei gegen die wiederholten An- Prüfung Anlaß geben. Unter diesen Umständen erscheint es juch beim König Viktor Immanuel von Italien ist auf diplo- griffe gegen die Entscheidung des Breslauer Regierungs- verfrüht, schon jetzt sich in Vermutungen über die Stellung­matischem Wege bereits festgesetzt, daß er bald nach dem präsidenten, wonach der Gebrauch der polnischen Sprache auf nahme des Senats zu den zahlreichen Einzelfragen des Ent­1. November erfolgen wird, feinesfalls aber vor diesem Da- dem Katholikentage verboten wurde. Das offiziöse Organ wurfs zu ergehen. tum. Kaiser Franz Josef wird, wie nun ebenfalls feststeht, erinnert an den in Betracht kommenden§ 12 des Reichs­den Besuch des Kanzlers in Schloß Schönbrunn zwischen dem vereinsgesetzes, und fährt dann fort: Diese Vorschriften des 20. und dem 30. Sept. erwarten. Vereinsgesetzes hätten den Veranstaltern der Katholiken­versammlung bekannt sein sollen, und wenn die ,, Germania" Berlin, 4. Sept. Orville Wright begann um 4.40 Uhr von einem Mißklang spricht, der durch das Verbot der polni- einen Flug, der 19 Minuten dauerte. Wright flog in einer schen Sprache in die Versammlung gebracht worden sei, und Höhe von 8 bis 25 Metern. Dem Fluge wohnten der Chef den lediglich" die Regierung verschuldet habe, so ist dies des großen Generalstabes von Moltke, Oberstkommandierender eine gewollte oder ungewollte Verkennung der Tatsache, daß in den Marken von Kessel, Großadmiral v. Köster, der ameri die Breslauer Regierungsbehörde lediglich" eine vorhandene tanische Botschafter und General v. Schwarzkoppen bei. Eine und im nationalen Interesse notwendige Bestimmung in An- große Menschenmenge brachte Wright lebhafte Ovationen dar. wendung gebracht hat. Preußische Staatsangehörige polnischer Berlin, 4. Sept. Orville Wright legte bei dem heuti­Abkunft mögen die Sprache ihres Staates lernen, dann wird gen Fluge eine Strede von etwa 20 Kilometern in acht Run­ihnen das Verbot der polnischen Sprache nicht mehr unbequem den mit 50 bis 60 Kilometern Stundengeschwindigkeit bei einer Windstärke von 9 bis 7 Gefundenmetern zurük.

Zehn Jahre Minister. Berlin, 4. Sept. Wie die Nordd. Allg. 3tg." ver­nimmt, beglückwünschte der König Freiherrn v. Rheinbaben zu seinem zehnjährigen Ministerjubiläum in einem gnädigen Handschreiben und verlieh ihm sein Bildnis.

Bolizeipräsident v. Stubenrauch.

Berlin, 4. Sept. Das Polizeipräsidium in Berlin widmet dem verstorbenen Polizeipräsidenten v. Stubenrauch folgenden Nachruf: Nach schwerem Leiden ist heute früh der Polizeipräsident Wirkl. Geh. Oberregierungsrat Ernst

werden."

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Ruftschiffahrt.

Schwäbisch Hall, 4. Sept. Morgen Abend trifft Zum Mord in der deutschen Gesandtschaft in Chile. die transportable Luftschiffhalle für den Militärballon ,, Groß 2" auf Station Gailenkirchen ein. Gleichzeitig kommen 15 Berlin, 4. Sept. Die über den früheren Kanzlisten Offiziere mit 108 Mann der Luftschifferabteilung an, die auf v. Stubenrauch in Schierke im Harz, wo er Heilung zu finden der deutschen Gesandtschaft in Santiago de Chile, Beckert, längere Zeit in Gailenkirchen Quartier nehmen werden. Mon­hoffte, verschieden. Tief erschüttert beklagt das Polizei- verhängte Todesstrafe wegen Ermordung des chilenischen Die tag früh beginnt der Transport der Halle nach dem bei Glie­präsidium den Heimgang seines hochverehrten Chefs. Inners der Gesandtschaft wird, wie der Voss. 3tg." berichtet menhof belegenen Aufstellungsorte. Das Luftschiff, das an der kurzen Zeit, die es ihm leider nur vergönnt war, dieses wird, voraussichtlich nicht vollstreckt werden. Beckert wird den Kaisermanövern teilnimmt, wird von Mittwoch an täg verantwortungsvollen Amtes zu walten, verstand dieser durch vielmehr zu lebenlänglicher Zuchthausstrafe begnadigt werden. lich aufsteigen.

seine Charakter- und Geistesgaben in gleicher Weise hervor­ragende Mann, sich die unbegrenzte Liebe und Verehrung aller zu erwerben, die unter seiner Leitung zu arbeiten be­rufen waren. Sein Hinscheiden ist ein unerseglicher Verlust für die Behörde, an deren Spize er gestanden hat. Unver­geßlich wird sein Andenken fortleben bei allen Beamten, die der Behörde angehören.

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Paris, 4. Sept. Nachdem der Lenkballon Republique gestern bei Nevers wieder aufgestiegen war, erlitt er einen Aus dem Reichstagswahlkreis Halle- Saale. Motordefekt. Der Motor hörte vollständig zu arbeiten auf, Salle a. G., 4. Gept. Die rechtsstehenden Parteien verso daß der Ballon landen mußte. Die Landung gestaltete zichten auf eine eigene Reichstagskandidatur. Ein gleicher sich äußerst schwierig, da der Ballon vom Winde fortgetrieben Beschluß steht seitens der hiesigen Nationalliberalen bevor, wurde. Er stieß gegen einen Apfelbaum, wurde dabei stark so daß sich bei der Reichstagsersazwahl nur der Volksparteiler verbogen und mußte durch Ziehen der Reißleine entleert wer­Reimann und der Sozialist Kunert gegenüberstehen. den. Auch die Gondel wurde demoliert. Die Mitwirkung des Luftschiffes bei den Manövern erscheint demnach ausgeschlossen zu fein.

Ausfall der Manöver.

Die Nachsteuer auf Leuchtmittel. Berlin, 4. Sept. Die Nordd. Allg. 3tg." meldet: Nach dem Leuchtmittelsteuergesetz unterliegen der Nachsteuer alle Vorräte an elektrischen Glühlampen, Brennern zu den Schwerin, 4. Sept. Das großherzogliche Ministerium Die Luftschiffahrt der Reichstagsabgeordneten. Nernstlampen, Glühstrümpfen, Brennstiften zu den Bogen- des Innern ist an das Generalkommando des 9. Armeekorps lampen und Quecksilberdampflampen, die sich am 1. Oktober erneut mit dem dringenden Ersuchen herangetreten, mit Rück­Friedrichshafen, 4. Sept. Der Einladung des 1909 außerhalb der angemeldeten Herstellungsbetriebe oder sicht auf die anhaltend ungünstige Witterung und die dadurch Grafen Zeppelin zur Besichtigung des Luftschiffes und teil­Zoll- oder Steuerniederlage befinden, soweit sie nicht für den hervorgerufenen überaus schwierigen Ernteverhältnisse den weisen Mitfahrt sind mehr als 200 Reichstagsabgeordnete ge= privaten Haushalt ihrer Besitzer( physischer Personen) be- Ausfall der diesjährigen Truppenübungen an zuständiger folgt, die teils in Friedrichshafen, teils in Konstanz Wohnung stimmt sind. Das Gesetz erwähnt ausdrücklich als nachsteuer- Stelle zu erwirken. Das Generalkommando hat gutem Ver- genommen haben. Das Reichstagspräsidium wird durch Ge­pflichtig sowohl die zur Veräußerung bestimmten, als andere nehmen nach dem Ministerium geantwortet, daß das Kom- heimrat Paasche vertreten. Vom Bundesrat sind anwesend: Borräte. Es unterliegen also der Nachsteuer insbesondere mando bei der gegebenen Sachlage die Herbeiführung des Staatssekretär Staatsminister Delbrück und Ministerialdirek auch die für gewerbliche oder Handelsbetriebe für öffentliche Ausfalles der übungen nicht glaube verantworten zu können. tor Just vom Reichsamt des Innern, ferner die Bundesratsbe= Zwecke beschafften Vorräte. Ausgeschlossen von der Nachsteuer vollmächtigten von Eucken- Attenhausen, Nebe, Boden und Ge= sind die bereits in Benutzung gewesenen Glühlampen, Glüh­heimrat Fischer( Sachsen). Staatssekretär Dernburg wird Strümpfe usw. Die der Nachsteuer unterliegenden Vorräte noch erwartet. Auch Geheimrat Hergesell ist zugegen. Ferner sind von demjenigen, der sie im Besize oder Gewahrsam hat, Hamburg, 4. Sept. Im Zusammenhange mit friti- find anwesend die Vertreter der Städte Stuttgart, Konstanz, spätestens am 7. Oktober bei der zuständigen Steuerhebestelle schen Erörterungen des von der preußischen Regierung dem Lindau und Friedrichshafen, auch ein Teil der Münchener De­anzumelden. Die angemeldeten Vorräte weroen einer Nach- Bundesrate unterbreiteten, vor einigen Monaten veröffent- putation. Da das Wetter sehr schön ist, Windstille, Sonnen­prüfung durch die Steuerbehörde unterzogen. Hinterziehun- lichten Gesetzentwurfs über die Erhebung von Schiffahrts- schein und klarer, wolkenloser Himmel herrschen, wird Graf gen der Nachsteuer werden gemäß den gesetzlichen Vorschriften abgaben sind neuerdings in den Tagesblättern mehrfach Ver- 3eppelin sechs Auffahrten unternehmen und bei jedem Fahrt­geahndet. mutungen aufgestellt über die Stellungnahme des Genats zu wechsel 15 Personen mitnehmen. Drei Sonderdampfer brin­den preußischen Vorschlägen. Der Senat steht diesen Zeitungs- gen die Teilnehmer nach Manzell, wo das Luftschiff fahrtbe­artikeln durchaus fern. Bekanntlich haben im Laufe der reit liegt.

Zündholzsteuer.

Die Schiffahrtsabgaben.

legten Jahre auf Anregung der preußischen Regierung wie- Friedrichshafen, 4. Gept. Die an den Aufstiegen Berlin, 4. Sept. Die Nordd. Allg. 3tg." schreibt: derholt Besprechungen über die Frage der Schiffahrtsabgaben des 3. 3" teilnehmenden Mitglieder des Bundesrats und des Nach dem Zündwarensteuergeseze unterliegen Zündwaren, unter Vertretern der Elbuferstaaten stattgefunden, an denen Reichstags fuhren heute Vormittag in zwei Dampfern nach die sich am 1. Oktober 1909 im Besitz von Herstellern, außer- lauch hamburgische Kommissare teilgenommen haben, da für Manzell. Nach 12 Uhr wurde das Luftschiff aus der Halle ge=